Stadtverordnetenversammlung (14. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentliche Sitzung
• 1.Durchführung der 56. Änderung des Flächennutzungsplanes i. V. m. der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. I/59 "PVA - Am Flugplatz", Gemarkung Hessisch Lichtenau.
• 2.Durchführung der 57. Änderung des Flächennutzungsplanes i. V. m. der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. I/60 " PVA-Tunnelportal Hirschhagen", Gemarkung Hessisch Lichtenau.
• 3.Einziehung und Verkauf einer Teilfläche der Borsigstraße
• 4.Erklärung zur Abnahme der Energiemengen für die Jahre 2024 und 2025 über die KEAM
• 5.Kaufanfrage Grundstück „Ober der Höhle“ – Flurstück 277/1
• 6.Feuerwehrfahrzeug Hopfelde, Schenkung im Rahmen von „Eschwege hilft e.V.“ an die Ukraine, Bereich Charkiw
• 7.Umbaumaßnahme Bürgerbüro zum Schutz der Bediensteten
• 8.Erhöhung des Haushaltsansatzes im Entwurf des Haushalts 2023 für die Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs TLF 4000
• 9.Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid auf Förderung von Klimaschutzprojekten
• 10.Beschlussfassung über die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts für die Jahre 2024 bis 2026
• 11.Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
• 12.Magistratsbericht