Stadtverordnetenversammlung (24. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentliche Sitzung
• 1.Richtlinie über die Verwendung der Budgetmittel für die Stadtteile der Stadt Hessisch Lichtenau
• 2.Interkommunale Zusammenarbeit „Zukunftsfähige ländliche Kommunalverwaltung“ – Grundsatzbeschluss zur Untersuchung der IKZ-Möglichkeiten des Landkreises mit seinen Städten und Gemeinden sowie Bereitstellung der Eigenmittel
• 3.Aufhebung Sperrvermerk der Investitionsnummer 140-0007 „Lauschtour“
• 4.Aufhebung des Beschlusses zur Vorbereitung eines Eckwertebeschlusses vom 15. Juni 2018 im Rahmen des Beratungsverfahrens zur Haushalts- und Finanzplanung
• 5.244. Vergleichende Prüfung „Finanzmanagement“ durch den Hessischen Landesrechnungshof Hier: Bekanntgabe des Schlussberichts vom 18. April 2024
• 6.Änderung des Ideen- und Beschwerdemanagements
• 7.Feuerwehrgebührensatzung 1. Änderung des Gebührenverzeichnisses
• 8.Durchführung der 48. Änderung des Flächennutzungsplans i. V. m. der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. I/50 „Blücherstraße Süd“, Gemarkung Hessisch Lichtenau - Abwägungs-, Satzungs- und Feststellungsbeschluss - Abschluss des städtebaulichen Vertrags Abwägung über die Behandlung der Stellungnahmen Feststellungsbeschluss der 48. Änderung des Flächennutzungsplans zur Genehmigung gem. § 6 Baugesetzbuch (BauGB) Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. I/50 „Blücherstraße Süd“, Gemarkung Hessisch Lichtenau gem. § 10 BauGB
• 9.Einziehung eines Teilstückes der „Lilienthalstraße“
• 10.Kindertagesstätte Fürstenhagen
• 11.Magistratsbericht